(ni) Im Kanton Thurgau wird eine neue Volksinitiative lanciert unter dem Titel: «Gegen frauenfeindliche, rassistische und mörderische Lehrbücher». Hinter der Initiative steht angeblich ein überparteiliches Komitee unter der Führung der rechtsradikalen Schweizer Demokraten (SD) Thurgau. Auf Nachfrage beim Präsidenten der SD Thurgau, wer in diesem Komitee einsitze, antwortete jener: «Hier geht es um die Sache! Wir geben keine Namen oder weitere Auskünfte zum Komitee bekannt.»  Es scheint, als wären sie die einzigen Initianten dieser anti-islamischen Initiative.

Denn mit der Volksinitiative soll verhindert werden, dass an Schulen Zitate aus dem Qur‘an oder aus Hadithen in Unterrichtsmaterialien verwendet werden. In der Stellungnahme der SD Thurgau wird der Qur‘an als «rassistisch» bezeichnet und behauptet, dass jener «unserer Verfassung grundsätzlich widerspricht». Im heiligen Buch der Muslime werde unterschieden zwischen «Gläubigen» und «Ungläubigen», dies widerspreche der Gleichheit aller Menschen, so Willy Schmidhauser, Präsident der SD Thurgau, der seinerseits im April 2011 wegen Rassendiskriminierung rechtskräftig verurteilt worden war.

Dass jedoch mit dieser Argumentation auch die Bibel verboten werden müsste, denn dort heisst es auch: «Ziehet nicht am selben Joch mit den Ungläubigen.» (2.Korinther 6,14), passt nicht in die «Realitäten» der SD. Fern von jeder Realität geht es der SD Thurgau alleine darum den Islam, seinen Propheten Muhammad und seine Anhänger, die Muslime, möglichst zu verunglimpfen. So beschimpfen sie den Islam als blutrünstige Religion, den Propheten als Kinderschänder und die Muslime im Kollektiv als Vergewaltiger.

Schmidhauser, ein notorischer Muslimhasser

Schmidhauser, der bereits wegen versuchter Nötigung und Rassendiskriminierung rechtskräftig verurteilt ist, scheint uneinsichtig. Im April 2011 wurde sein Urteil wegen Rassendiskriminierung  vom Thurgauer Obergericht bestätigt. Nun befindet sich Schmidhauser in der vom Gericht angesetzten dreijährigen Probezeit. Doch ob er diese bestehen wird ist mehr als fraglich. Auf der Website seiner SD Thurgau, welche wohl die vulgärste Hetze gegen den Islam und die Muslime in der Schweiz verbreitet, lässt sich Schmidhauser mehrfach zu rassendiskriminierenden Aussagen hinreissen. Von «moslemischer Mörderbande» ist da zu lesen oder richtig vulgär: «Warum scheissen Muslime auf die Altäre und urnieren in die Taufbecken? Warum vergewaltigen muslimische 3. Klässler Kindergartenmädchen auf dem Schulwege? Die Sache ist ganz einfach und liegt im Koran, dem «heiligen Lehrbuche» aller Muslime…».

Diese Äusserungen verunglimpfen den Islam im Allgemeinen und diskriminieren die Muslime als Religionsgemeinschaft. Der Islamische Zentralrat Schweiz erwägt eine neuerliche Strafanzeige wegen Rassendiskriminierung gegen die SD Thurgau und ihren Präsidenten Schmidhauser im Sinne des Artikels 261bis StGB.