Rassismusurteil gegen Präsident der Schweizer Demokraten Thurgau bestätigt

27. April 2011

Bern, 27.04.2011 (qi) Das Rassismusurteil gegen den Präsidenten der ultrarechten Schweizer Demokraten Thurgau, Willy Schmidhauser, ist in einer von ihm selbst angestrebten Berufungsverhandlung vor demWeiterlesen

Bild einer Muslimin missbräuchlich verwendet: Presserat billigt Beschwerde gegen «Die Weltwoche»

5. April 2011

Bern, 05.04.2011 (qi) Zwar anerkenne der Presserat das Recht der Medien, am Islam wie auch an allen anderen Religionen fundamentale Kritik zu üben. Doch dürfeWeiterlesen

Baubeschwerden im Falle der Moschee Grenchen alle abgewiesen

5. April 2011

Bern, 05.04.2011 (qi) Die Moschee der albanisch-islamischen Glaubensgemeinschaft in Grenchen steht nun aus baurechtlicher Sicht nichts mehr im Wege. Die Beschwerdeführer  gegen das geplante GotteshausWeiterlesen

Initivative für Verschleierungsverbot im Kanton Tessin

27. März 2011

Bern, 27.03.2011 (ni) Im Kanton Tessin hat der politische Einzelkämpfer Giorgio Ghiringhelli von der rechtsgerichteten Bewegung «Il Guastafeste» eine Volksinitiative für ein allgemeines Verhüllungsverbot eingereicht.Weiterlesen

Wird öffentlich über das Langenthaler Minarett verhandelt?

25. März 2011

Bern, 24.03.2011 (ni) Der Rechtsstreit um das Langenthaler Minarett wird noch mindestens bis im Sommer andauern. Dann wird das Verwaltungsgericht voraussichtlich über die Beschwerde zurWeiterlesen

Kruzifixe in der Schule verletzen kein Grundrecht

21. März 2011

Bern, 21.03.2011 (ni) Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hält in seinem endgültigen Urteil bezüglich Kreuze in Schulzimmern fest, dass Kruzifixe in Klassenzimmern kein GrundrechtWeiterlesen

Einsprachen gegen Grenchner Moschee-Projekt abgewiesen

11. März 2011

Bern, 11.03.2011 (qi) Im Februar 2010 gingen gegen die geplante Moschee in Grenchen fünf Einsprachen ein. Das Gotteshaus sei nicht zonenkonform und das umliegende LandWeiterlesen

Bundesrat sieht keine konkrete Terrorgefahr für die Schweiz

7. März 2011

Bern, 07.03.2011 (qi) Der Bundesrat stellt in seinem Geschäftsbericht für das abgelaufene Jahr fest, dass sich die Schweiz keiner konkreten Gefahr für jihadistisch motivierte AnschlagpläneWeiterlesen

St. Galler Regierung prüft Gesetz für Bau muslimischer Grabfelder

4. März 2011

(qi) In der Friedhoffrage tut sich etwas. Nach einigem Zögern hat sich nun die St. Galler Regierung entschieden, ein neues Gesetz über die Friedhöfe undWeiterlesen

Schweiz blockiert Klage gegen Minarett-Verbot in Strassburg

2. März 2011

Bern, 02.03.2011 (qi) Das Bundesamt für Justiz reagiert mit einem Veto auf den Versuch muslimischer Organisationen, das Minarett-Verbot beim Europäischen Menschenrechtsgerichtshof (EGMR) behandeln zu lassen.Weiterlesen