Der Islamische Zentralrat verurteilt die Machenschaften der Bundesanwaltschaft im Zusammenhang mit dem Auftritt von Nora Illi am vergangenen Sonntag in der Talk-Sendung „Anne Will“ auf ARD. Er wertet dies als Angriff auf die Grundwerte der Demokratie.

Kommuniqué 08112016 – 0135

Gemäss aktuellen Medienberichten soll die Schweizer Bundesanwaltschaft versucht haben, Einfluss auf die Einladung der Frauenbeauftragten des Islamischen Zentralrats in die Talk-Sendung zu nehmen. Demnach trat die Behörde direkt an die Redaktion der „Anne Will“ Sendung heran, um vor Nora llli zu warnen.

Solche Machenschaften sind beängstigend und geben Anlass zur Annahme, dass die Behörde ihre Kompetenzen überschritten hat. Es kann nicht Aufgabe der Bundesanwaltschaft sein, Medien vor Auftritten unliebsamer Menschen zu warnen. Solche Praktiken erinnern an die Zensur in Bananenrepubliken und sind einer intakten Demokratie wie der Schweiz nicht würdig.

Der nun bekannt gewordene Einmischungsversuch bekräftigt die Vorwürfe des IZRS, wonach das Verfahren in Nachgang an das al-Muhaysini Interview, rein politisch motiviert ist. Vielmehr entsteht der Eindruck, die BA verkomme zum Vehikel für einen politischen Angriff auf die Meinungsäusserungsfreiheit gegen freie Muslime.

Der IZRS wird prüfen, ob es eine rechtliche Handhabe gibt, gegen solche Machenschaften der BA vorzugehen.

Was die Behauptung in gewissen Medien angeht, Nora Illi habe IS-Propaganda betrieben, lesen Sie die Gegendarstellung.
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