Kommuniqué 07112011-0044

Bern, 07.11.2011

Der Islamische Zentralrat Schweiz (IZRS) empfing heute Vormittag eine vom 7.-9.11.2011 in der Schweiz weilende OSZE-Delegation unter der Leitung von Adil Akhmetov, dem persönlichen Repräsentanten des amtierenden Vorsitzenden zur Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung gegen Muslime, am Hauptsitz in Bern. Inhaltlich ging es bei den Gesprächen um die muslimische Perspektive hinsichtlich der zunehmenden Diskriminierung der islamischen Minderheit in der Schweiz. Der Islamische Zentralrat betonte beim rein informativen Austausch, dass es in der Schweiz zwar bislang nur in Ausnahmefällen zu islamophob motivierten Verbrechen gekommen sei, dafür jedoch eine subtilere Form der Diskriminierung auf allen Ebenen des Gesellschaftlichen Einzug halte. Insbesondere Frauen hätten aufgrund ihres Hijabs zunehmend Mühe, sich am gesellschaftlichen Leben zu beteiligen, da ihnen oft der Zugang zum Arbeitsmarkt a priori verschlossen werde.

Frau Hanan S. von der European Muslim League (EML) erklärte den Delegierten die strukturelle Differenz zwischen dem politischen System der Schweiz und anderen europäischen Staaten. Demnach sei eine top-down Politik bei der Bekämpfung von Islamophobie, die auf Regierungsebene ansetze, nicht unbedingt sinnvoll im hiesigen Kontext. Gerade das Minarett-Verbot habe gezeigt, dass die Landesregierung populistischen Anliegen gegenüber machtlos sei.

Menschenrechte als Referenzrahmen

Die Delegierten empfahlen eine stärkere Betonung der Menschenrechte in der öffentlichen Debatte um die Muslime in der Schweiz. Letztlich könne sich kein Land diesem Diskurs verschliessen. Die offizielle Schweiz stehe ihrerseits in der Pflicht, das Minarett-Verbot als klaren Menschenrechtsverstoss anzuerkennen, was bisher noch nicht der Fall sei.