Kommuniqué 22092011-0040

Bern, 22.09.2011

Der Islamische Zentralrat Schweiz (IZRS) hat am vergangenen Montag, 19.09.2011 bei der Staatsanwaltschaft Frauenfeld Strafanzeige gegen die Verantwortlichen der Webseite https://www.sd-tg.ch/ wegen Verdachts auf Widerhandlung gegen die Anti-Rassismusstrafnorm (Art. 261bis StGB) eingereicht.

Unter der Rubrik Stellungnahme wird seid Monaten in übelster Weise gegen den Islam und Muslime gehetzt. Exemplarisch für den Gesamttenor der Seite findet sich ein Eintrag vom 18.07.2011 mit dem Titel «Das Elend mit dem Islam und unseren scheinheiligen Islamfreunden mit ihren Maulkörben… (zB. OG TG)», der Muslimen in vulgärster Ausdrucksform kollektiv unterstellt, christliche Kultusobjekte zu schänden und Kindergartenmädchen zu vergewaltigen, was ursächlich im Qur‘an, dem islamischen Offenbarungstext, zu verorten sei:

«Warum scheissen Muslime auf die Altäre und urnieren in die Tauf-becken? Warum vergewaltigen muslimische 3. Klässler Kindergar-tenmädchen auf dem Schulwege? Die Sache ist ganz einfach und liegt im Koran, dem „heiligen Lehrbuche“ aller Muslime… Doch ge-nau das wollen die feinen Schweizer Regierungsparteien mit ihren scheinheiligen Richtern im Namen des Rassismus dem Bürger vor-enthalten…»

Solche und ähnliche klar rassendiskriminierende bzw. islamophobe Abschnitte durchziehen die ganze Internetseite der «Schweizer Demokraten» Thurgau. Betrieben wird die Seite ausgerechnet von Willy Schmidhauser, dem Präsidenten der Thurgauer SD. Schmidhauser wurde dieses Jahr bereits wegen Rassendiskriminerung im Zusammenhang mit einem Artkel in der Parteizeitschrift «Schweizer Demokrat» zu einer bedingten Geldstrafe von 7200.- sowie 1200.- Busse verurteilt. Das Bezirksgericht warf Schmidhauser im Urteil damals wohl zurecht «Uneinsichtigkeit» vor.

Anhang:

– Kopie der Anzeigeschrift an die Staatsanwaltschaft Frauenfeld vom 15.09.2011.
– PDF-Ausdruck der Parteiwebseite der SD Thurgau vom 15.09.2011. (Kann als PDF beim Pressedienst angefordert werden).

Editiert, 15:28 Uhr